Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und die europäische Richtlinie zu Corporate Sustainability Due Diligence
Werden die aktuellen nationalen und internationalen Gesetzesinitiativen zum nächsten Meilenstein für unternehmerische Verantwortung in einer globali-sierten Wirtschaft?
Neue Vorgaben zu unternehmerischer Sorgfaltspflicht im Bereich Nachhaltigkeit verlangen von Unternehmen, dass sie sich mit den negativen Auswirkungen ihres Handelns entlang ihrer Wertschöpfungskette auseinandersetzen und darüber berichten
Die Gesetzgebung zur Sorgfaltspflicht in der Lieferkette entwickelt sich global weiter
Mit dem Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LksG) zum 1. Januar 2023, hat Deutschland einen wichtigen Schritt hin zu verbindlichen Anforderungen an die Unternehmensverantwortung entlang von Wertschöpfungsketten gemacht. Weitere nationale und EU-weite rechtliche Entwicklungen bekräftigen den Übergang von "weichen" Standards hin zu "strengen“ Gesetzen für Arbeitnehmer- und Menschenrechte.
Aktuelle Beispiele sind die Conflict Minerals Regulation (2021), der Norway Transparency Act (2021) und der geplante Critical Raw Materials Act (geplant für 2023). Unternehmen aller Branchen sind sich bewusst, dass die Umsetzung und Einhaltung der Vorschriften einen zunehmenden Arbeitsaufwand bedeuten wird und sie zusätzliche Ressourcen bereitstellen werden müssen.
Gemeinsam ist den Initiativen, dass sie von den Unternehmen eine Sorgfaltsprüfung verlangen, d.h. eine sogenannte „Due Diligence“ entlang ihrer Wertschöpfungskette durchzuführen. Auch müssen Unternehmen sicherstellen, dass sie verantwortungsvoll handeln, indem sie unter anderem Menschenrechte schützen und menschenwürdige Arbeitsbedingungen einhalten. Das LkSG sowie der Vorschlag für die europäische Richtlinie für Corporate Sustainability Due Diligence (CSDDD) setzt einen weiteren Schwerpunkt auf die Auswirkungen der Wertschöpfungskette eines Unternehmens auf die Umwelt, laut CSDDD außerdem auf unser Klima.
Während Länder wie Deutschland (2023) und Frankreich (2017) bereits nationale Gesetze zur Sorgfaltspflicht eingeführt haben und einige Unternehmen aus eigener Initiative ihre Beschaffung nachhaltig umstellen, sieht die EU einen weitaus umfassenderen Bedarf an Verbesserungen und der Angleichung nationaler Gesetze. Im Februar 2022 wurde dazu ein Richtlinienentwurf (CSDDD) von der Europäischen Kommission veröffentlicht, der bis Ende 2023 verabschiedet werden soll. Die Umsetzung von betroffenen Unternehmen wird dafür frühstens Ende 2025 erwartet und so bleibt vorerst für deutsche Unternehmen das LkSG verpflichtend.
Warum sollten Unternehmen schon jetzt auf ein faires und nachhaltiges Geschäftsmodell setzen?
Unethische Geschäfts- und umweltschädliche Unternehmenspraktiken können zu Menschenrechtsverletzungen wie der Ausbeutung von Arbeitnehmern, und auch Umweltrisiken wie dem Verlust der biologischen Vielfalt führen. Es ist wichtig, zu verstehen, dass auch umweltschädigende Unternehmensaktivitäten Rechte von Menschen beeinträchtigen können, wie dies bei den Rechten indigener Völker oder dem Zugang zu sauberem Trinkwasser der Fall ist.
So hat beispielsweise der Druck auf die Beschäftigten und die Optimierung der Rohstoffbeschaffung in der Vergangenheit zu Kontroversen u.A. in der Automobil-, Elektronik- und Textilindustrie geführt. Dies wirkte sich in Konsequenz auch auf den Ruf der Unternehmen aus und zog ganze Marken in Mitleidenschaft.
Auch eine unzureichende Berichterstattung der THG-Emissionen in der Wertschöpfungskette kann die Klimaziele eines Unternehmens untergraben und unglaubwürdig machen: Laut McKinsey verursacht die Lieferkette eines typischen Konsumgüterherstellers größere soziale und ökologische Kosten als der eigene Betrieb. Grund dafür ist, dass die Lieferkette mehr als 80 Prozent der THG-Emissionen und mehr als 90 Prozent der Auswirkungen auf Luft, Land, Wasser, biologische Vielfalt und geologische Ressourcen verursacht. undefined Unternehmen werden daher bereits häufig von ihren Stakeholdern für fehlende Mechanismen zur Sicherung sozialer und ökologischer Mindeststandards entlang ihrer Wertschöpfungskette zur Rechenschaft gezogen.
- Welche Unternehmen sind betroffen?
- Wie viele Unternehmen sind betroffen?
- Welche zentralen Sorgfaltspflichten sind zu erfüllen?
- Was sind die Schutzgüter?
- Welche Sanktionen sind vorgesehen?
- Wie ist die zivilrechtliche Haftung geregelt?
- Wie oft muss eine Due Diligence durchgeführt und ein Bericht veröffentlicht werden?
- Wann tritt das Gesetz in Kraft?
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Betroffen sind Unternehmen mit Hauptverwaltung, Hauptniederlassung, Verwaltungssitz, satzungsmäßigem Sitz oder Zweigniederlassung in Deutschland. Dies betrifft alle Unternehmen mit 3.000 oder mehr Beschäftigten ab 2023 und ab 2024 alle Unternehmen mit 1.000 oder mehr Beschäftigten.
Kleine und mittelständische Unternehmen können, wenn sie direkte Zulieferer betroffener Unternehmen sind, zur Umsetzung von Due Diligence- Prüfungen angehalten werden. Hierfür wurde der KMU Kompass eingerichtet.
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Der aktuelle Entwurf der CSDDD betrifft sowohl Unternehmen aus der EU als auch Unternehmen aus Drittstaaten, die Produkte und Dienstleistungen auf den EU-Markt bringen und mit ihnen handeln. Sie sind in zwei Gruppen unterteilt und berücksichtigen bestimmte Risikosektoren.
Gruppe 1 betrifft Unternehmen ab 500 Beschäftigten und einem weltweiten Nettoumsatz von mindestens 150 Millionen Euro.
Gruppe 2 betrifft Unternehmen ab 250 Beschäftigten und einem weltweiten Nettoumsatz von mindestens 40 Mio. EUR (vorausgesetzt, dass mindestens 20 Mio. EUR dieses Nettoumsatzes in einem Hochrisikosektor erzielt wurden).
Hochrisikosektoren der Gruppe 2:
- Herstellung von Textilien, Lederwaren und verwandten Erzeugnissen einschließlich des Großhandels, etc.
- Land- und Forstwirtschaft, Fischerei (einschließlich Aquakultur), Herstellung von Nahrungsmitteln einschließlich des Großhandels, etc.
- Gewinnung von Bodenschätzen, Herstellung von Metallerzeugnissen und sonstigen Erzeugnissen aus nichtmetallischen Mineralien, einschließlich des Großhandels, etc.
Kleine und mittelständische Unternehmen fallen nicht direkt in den Geltungsbereich der geplanten Richtlinie. Sind sie innerhalb der Wertschöpfungskette betroffener Unternehmen tätig, könnten sie dennoch zu Due Diligence-Prüfungen verpflichtet werden.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Ab 2023 werden etwa 500 Unternehmen und ab 2024 etwa 3.000 Unternehmen betroffen sein.
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Erste Schätzungen gehen davon aus, dass 9.400 Unternehmen der Gruppe 1, 3.400 Unternehmen der Gruppe 2 und etwa 4.000 Unternehmen außerhalb der EU von der Richtlinie betroffen sein werden.
Über die Zahl der indirekt betroffenen KMU liegen keine Schätzungen vor.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Einrichtung eines Risikomanagements unter Bestimmung einer betriebsinternen Zuständigkeit
- Durchführung regelmäßiger Risikoanalysen
- Abgabe einer Grundsatzerklärung
- Verankerung von Präventionsmaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich und gegenüber unmittelbaren Zulieferern
- Ergreifen von Abhilfemaßnahmen
- Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens
- Umsetzung von Sorgfaltspflichten in Bezug auf Risiken bei mittelbaren Zulieferern und
- Dokumentation und Berichterstattung
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
- Festlegung interner Zuständigkeit und Einführung einer Grundsatzerklärung
- Regelmäßige Risikoanalysen zur Ermittlung tatsächlicher oder potenzieller negativer Auswirkungen auf die Menschenrechte und die Umwelt
- Entwicklung von Maßnahmen zur Ermittlung potenzieller Auswirkungen in der Lieferkette des Unternehmens sowie die Umsetzung dieser Maßnahmen zur Beendigung oder Minimierung tatsächlicher Auswirkungen
- Einrichten und Aufrechterhalten eines Beschwerdeverfahrens.
- Einrichtung eines Risikomanagementsystems zur Überwachung der Wirksamkeit der Grundsätze und Maßnahmen
- Dokumentation und öffentliche Berichterstattung, um jährlich über die Einhaltung der Sorgfaltspflicht zu informieren
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Menschenrechte:
- Kinderrechte und Schutz vor Kinderarbeit
- Schutz vor allen Formen von Zwangsarbeit und Sklaverei
- Arbeitsschutzes am Beschäftigungsort
- Koalitionsfreiheit zu Gewerkschaften
- Gleichbehandlung bei Beschäftigung und Entlohnung unabhängig von nationaler und ethnischer Abstammung, sozialer Herkunft, Gesundheitsstatus, Behinderung, sexueller Orientierung, Alter, Geschlecht, politischer Meinung, Religion oder Weltanschauung,
- Angemessener existenzsichernder Lohn
- Schutz vor Umweltschädigungen, die den Menschen erheblichen Schaden zufügt
- Schutz vor Vertreibung oder Entzug von Land, Wäldern und Gewässern, die den Lebensunterhalt einer Person sichern
- Schutz von Beauftragung oder Nutzung von Sicherheitskräften zum Schutz des unternehmenerischen Projekts, die das Leben einer Person verletzen oder seine Rechte missachten
Umwelt:
- Herstellung, Verwendung und Behandlung von Quecksilber, mit Quecksilber versetzten Produkten und -verbindungen und Quecksilberabfällen
- Herstellung, Verwendung von persistenten organischen Schadstoffen sowie Handhabung, Sammlung, Lagerung und Entsorgung von deren Abfällen
- Ausfuhr und Einfuhr gefährlicher Abfälle
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Menschenrechte:
- Verfügung über die natürlichen Ressourcen eines Landes und ihrer Existenzmittel
- Leben, Sicherheit und Freiheit
- Schutz vor Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung
- Privatsphäre, Familie, Wohnung oder Korrespondenz einer Person und Angriffe auf ihren Ruf
- Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
- Gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, einschließlich eines angemessenen Lohns, eines angemessenen Lebensunterhalts, sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen und einer angemessenen Begrenzung der Arbeitszeit
- Zugang von Arbeitnehmenden zu angemessener Unterkunft, Ernährung, Bekleidung, Wasser- und Sanitärversorgung am Arbeitsplatz, sofern vom Unternehmen zur Verfügung gestellt
- Kinderrechte und Schutz vor Kinderarbeit
- Schutz vor allen Formen von Zwangsarbeit, Sklaverei und Menschenhandel
- Vereinigungs-, Versammlungs- und Organisationsfreiheit und das Recht zu Tarifverhandlungen
- Gleichbehandlung bei Beschäftigung und Entlohnung
- Angemessener, existenzsichernder Lohn
- Schutz vor Umweltschädigungen, die den Menschen erheblichen Schaden zufügt
- Schutz vor Vertreibung oder Entzug von Land, Wäldern und Gewässern, die den Lebensunterhalt einer Person sichern
- Das Recht indigener Völker auf Land, Gebiete und Ressourcen
- Jedes andere Verhalten, das gegen eine Handlungspflicht verstößt und zu Menschenrechtsverletzungen führen kann
Umwelt:
- Biologische Ressourcen und biologische Vielfalt
- Einfuhr oder Ausfuhr gefährdeter Arten frei lebender Tiere und Pflanzen
- Herstellung, Verwendung und Behandlung von Quecksilber, mit Quecksilber versetzten Produkten und -verbindungen und Quecksilberabfällen
- Herstellung, Verwendung von persistenten organischen Schadstoffen sowie Handhabung, Sammlung, Lagerung und Entsorgung von deren Abfällen
- Einfuhr bestimmter gefährlicher Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel
- Herstellung und Verbrauch bestimmter Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
- Ausfuhr und Einfuhr gefährlicher Abfälle
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Geldbußen bis zu 800.000 € oder
- Geldbußen bis zu 2 % bei einem jährlichen Gesamtumsatz von mehr als 400 Millionen Euro
- Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge für bis zu drei Jahre
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Es wird eine Behörde benannt, die für die Überwachung und die Verhängung verhältnismäßiger und abschreckender Sanktionen, einschließlich Geldbußen und Anordnungen zur Einhaltung der Vorschriften, zuständig ist. Es wird außerdem ein europäisches Netz von Aufsichtsbehörden eingerichtet, um ein koordiniertes Vorgehen zu gewährleisten.
Finanzielle Sanktionen werden an den weltweiten Umsatz des Unternehmens angepasst.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Ein Verstoß gegen die Verpflichtungen löst keine (gesonderte) zivilrechtliche Haftung aus, da keine zusätzlichen Haftungsrisiken für die Unternehmen bestehen sollen. Eine unabhängig vom LkSG begründete zivilrechtliche Haftung bleibt hiervon unberührt.
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Die Haftung tritt ein, wenn vier Bedingungen erfüllt sind: Ein Schaden, der einer natürlichen oder juristischen Person zugefügt wurde; eine Pflichtverletzung; der Kausalzusammenhang zwischen dem Schaden und der Pflichtverletzung; und ein Verschulden - entweder vorsätzlich oder fahrlässig. Durch die europäische Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Opfer, die Schäden erleiden, vollständig entschädigt werden.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Ein Jahresbericht muss auf der Website des Unternehmens veröffentlicht und der zuständigen Behörde vorgelegt werden.
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Die meisten betroffenen Unternehmen müssen jährlich bis zum 30. April einen Bericht veröffentlichen.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz wurde am 16. Juli 2021 vom deutschen Bundestag beschlossen und ist am 01. Januar 2023 in Kraft getreten.
Corporate Sustainability Due Diligence Directive
Im Februar 2022 wurde der Richtlinienentwurf von der Europäischen Kommission vorgelegt und bereits im Dezember vom Europäischen Parlament kommentiert. Zu erwarten bleiben noch die Reaktion des Rats der Europäischen Union sowie die daraufhin folgenden „Trilog“-Verhandlungen, um den entgültigen Text der CSDDD annehmen zu können.
Wenn der Richtlinienentwurf noch vor Ende 2023 angenommen wird, muss er bis 2025 in das nationale Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt und von den ersten betroffenen Unternehmen voraussichtlich bis 2027 angewendet werden. Für die zweite Gruppe der betroffenen Unternehmen würden die Vorschriften dann zwei Jahre später in Kraft treten. 4
Wie unterscheidet sich der europäische Entwurf der CSDDD vom deutschen Lieferkettensorgfaltspflichengesetz?
- Die CSDDD dehnt die Sorgfaltspflichten auf die gesamte Wertschöpfungskette aus, vom indirekten und direkten Lieferanten über den Verbraucher bis hin zum Lebensende der Produkte durch Entsorger
- Unter der CSDDD fällt der Kreis betroffener Unternehmen mit 500 bzw. 250 Mitarbeitenden laut aktuellem Entwurf deutlich größer aus als im LkSG
- Die Richtlinie gilt auch für kleinere Unternehmen und für alle, die auf dem europäischen Markt handeln, auch wenn sie nicht in Europa ansässig sind. Auch damit erweitert sie den Adressatenkreis der betroffenen Unternehmen
- Die Schutzgüter werden in der CSDDD umfassender definiert, z. B. ergänzt um die Rechte des Kindes, Rechte indigener Völker, um weitere explizite Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und den Verlust biologischer Vielfalt.
- Im Gegensatz zum LkSG führt die EU-Richtlinie eine zivilrechtliche Haftung für Unternehmen bei Verletzungen der Sorgfaltspflichen ein 5
Für Unternehmen, die im Jahr 2023 oder im darauffolgenden Jahr eine Lieferketten-Due-Diligence nach deutschem Recht durchführen müssen, empfehen wir bei der Umsetzung von Maßnahmen die CSDDD-Leitlinien im Blick zu haben.
AFRYs Unterstützung
AFRY unterstützt Unternehmen dabei, eine führende Rolle beim Schutz der Menschenrechte und der Umwelt entlang ihrer Wertschöpfungskette zu übernehmen. Gemeinsam mit unseren Kunden entwickeln wir Strategien und Roadmaps, um ihre Ziele und Richtlinien mit Vorschriften und Best Practices in Einklang zu bringen.
Wenn es um soziale und menschenrechtliche Risiken geht, treten diese häufig in den Lieferketten auf. AFRY bietet Beratungsleistungen an, die von Risikoanalysen und -screenings über Lieferantenaudits und Capacity Building, bis hin zur Umsetzung nachhaltiger Beschaffungsprozesse nach festgelegten Standards reichen:
- Im Jahr 2022 haben wir die Lieferkette mit etwa 4.000 Lieferanten eines großen deutschen Energie- und Dienstleistungsunternehmens gescreent und Prüfkriterien definiert. Unsere Arbeit umfasste die Analyse und Entwicklung spezifischer Sektor- und Länder-Risikoprofile und die Berechnung innerhalb eines speziell entwickelten Tools.
- AFRY hat mehrere Unternehmen in Schweden bei der Durchführung von Lieferketten-Audits entlang internationaler Wertschöpfungsketten unterstützt und konnte damit nicht nur zur Verbesserung der unternehmerischen Nachhaltigkeit, sondern auch zur Stärkung der Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und ihren Lieferanten beigetragen. Lieferantenaudits wurden z. B. für den Einzelhandel, die Verpackungs- und die Bauindustrie durchgeführt.
- Darüber hinaus wird eine starke soziale Verantwortung der Unternehmen und der Lieferkette durch externe Überprüfungssysteme, ESG Ratings und Bewertungen Dritter nachgewiesen. AFRY kann auf eine langjährige Erfahrung in der Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen, Lieferantenaudits und Bewertungen der sozialen Auswirkungen zurückblicken und ist in der Lage, Ihnen bei der Berichterstattung gemäß den bestehenden Rahmenwerken und den zu erwartenden Vorschriften zur Seite zu stehen.
Ganz gleich, ob Sie erst am Anfang stehen oder bereits Erfahrung mit nachhaltigen Wertschöpfungsketten haben: Das internationale Team von AFRY hilft Ihnen auf Ihrem Weg zum Branchenvorreiter.
Footnotes
- undefined. //www.mckinsey.com/capabilities/sustainability/our-insights/starting-at-the-source-sustainability-in-supply-chains) a↩
- 2. //www.gesetze-im-internet.de/lksg/BJNR295910021.html) a↩
- 3. EUR-lex (2022) Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on Corporate Sustainability Due Diligence and amending Directive (EU) 2019/1937 (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX%3A52022PC0071) a↩
- 4. Council of the European Union (2022) (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-15024-2022-REV-1/en/pdf) a↩
- 5. //www.haufe.de/finance/jahresabschluss-bilanzierung/eu-parlament-will-eu-lieferkettenrichtlinie-csddd-verschaerfen_188_580822.html) a↩
